Klimaschutz trotz Corona – das geht!

Zum zweiten Mal nach 2019 haben unsere Aktiven am 12. Mai 2020 Alexander Dobrindt, den Vorsitzenden der CSU-Landesgruppe im Bundestag, zum Gespräch getroffen – diesmal bedingt durch die Corona-Pandemie per Videokonferenz. Die Unterhaltung hätte an keinem besseren Tag stattfinden können, denn unmittelbar im Anschluss stellte die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ihr lang erwartetes Positionspapier zum Klimaschutz und zum „Green Deal“ der EU-Kommission vor. Eine Entwurfsfassung des Papiers war vorab in die Medien gelangt und dabei in die Kritik geraten.

Laut Alexander Dobrindt sollte trotz der enorm großen Haushaltsbelastungen durch die Corona Krise beim Klimaschutz nicht nachgelassen werden. Er betonte, die anstehenden Wirtschaftshilfen seien mit Klimaschutz zusammenzubringen und wir müssten beim Klimaschutz insgesamt schneller werden.

Um die Akzeptanz der Bürger trotz der zusätzlichen Kostenbelastungen durch die ab 2021 eingeführte CO2-Bepreisung, zu erhalten, warben die Klimalobbyisten für eine Klimadividende. Dabei würden die Einnahmen aus der CO2-Bepreisung den Bürgern in pro Kopf gleicher Höhe zurück erstattet. So sollen klimafreundliches Konsumverhalten belohnt und soziale Härten vermieden werden.

Die Aktiven der Bürgerlobby unterstrichen die Bedeutung einer Verschärfung der EU-Klimaziele, wie sie auch Bundeskanzlerin Angela Merkel Ende April beim Petersberger Klimadialog befürwortet hatte. Momentan streben die Mitgliedsländer der Europäischen Union an, bis 2030 40% weniger Treibhausgase als 1990 auszustoßen. Das wäre eine Minderung von 10% pro Jahrzehnt. In den verbleibenden zwei Jahrzehnten von 2030 bis 2050 müssten dann von den jüngeren Generationen die verbleibenden 60% hin zur Kohlenstoffneutralität geleistet werden. Dies ist nach Auffassung der Bürgerlobby Klimaschutz schwer machbar, zumal die einfachen Minderungsmaßnahmen dann bereits ausgeschöpft sein werden.

Auf die Frage der Klimaschützer wie er zu den Vorschlägen der Kanzlerin stünde, betonte Dobrindt, Deutschland könne zusätzliche Minderungen nicht alleine schultern, sondern die europäischen Nachbarländer müssten sich auch daran beteiligen. Das Gespräch fand in konstruktiver und entspannter Atmosphäre statt. Zum Ende schlug Alexander Dobrindt uns vor, sich zu einem Folgetermin in der zweiten Jahreshälfte in Berlin zu treffen. Sofern es die Pandemie erlaubt, werden wir dieses Angebot gern wahrnehmen.