Auf dem Weg zur grünen Null

Auf dem Weg zur grünen Null

Rüdiger Kruse ist CDU-Bundestagsabgeordneter aus Hamburg und eines von 30 Mitgliedern seiner Fraktion, die den Aufruf „Politik für eine grüne Null“ unterzeichnet haben. Darin setzen sie sich für weitergehende Maßnahmen im Klimaschutz ein. Am 19. März 2021 hatte eine Gruppe unserer Aktiven Gelegenheit, sich mit Kruse via Videokonferenz zu unterhalten.

Zu Beginn des Gesprächs kamen wir auf die aktuelle deutsche Treibhausgasbilanz zu sprechen: Nach Angaben des Umweltbundesamts hat Deutschland 2020 das selbstgesteckte Ziel von 40% Emissionsreduktion gegenüber 1990 erreicht. Allerdings war dies nur aufgrund der Corona-Lockdown-Maßnahmen möglich und die Reduktionen werden voraussichtlich nicht für die Einhaltung des Pariser-Klimaschutzabkommens ausreichen. Anhand von Berechnungen zum verbleibenden Emissionsbudget sowie zu den historischen Emissionen Deutschlands und der EU verdeutlichten wir, dass künftig viel ambitionierteres Handeln erforderlich ist. In diesem Zusammenhang diskutierten wir mit unserem Gesprächspartner verschiedene Szenarien für den Verlauf der deutschen Emissionsreduktionen bis zur Klimaneutralität.

Dabei erwies sich Rüdiger Kruse als versierter und engagierter Gesprächspartner. Er wies uns darauf hin, dass im Kraftwerkssektor und in der Industrie durch den EU-Emissionshandel bereits vieles erreicht wurde. Probleme bestünden insbesondere im Gebäudebestand. Kruse betonte außerdem, dass das Erreichen von Klimaneutralität für einen Industriestandort wie Hamburg viel schwieriger sei als für eine Kleinstadt. Vor allem die energieintensiven Industrien brauchen nach seiner Auffassung Investitionssicherheit durch eine sinnvolle CO2-Bepreisung. Andernfalls würden Unternehmen ihre Produktion ins Ausland verlagern. Langfristig müssten daher Unternehmen und Bürger auch wieder entlastet werden. Herr Kruse wies uns auch auf die Notwendigkeit einer europäischen Kooperation bei der Transformation der Wirtschaft hin, um mit Anbietern etwa aus China konkurrenzfähig zu bleiben. Zusätzlich sollte dies mit sozialpolitischem Fortschritt kombiniert werden, damit eine grüne Null in ganz Europa erreicht werden könne.

Weitere Themen waren Innovationen und Anreize in den Bereichen Mobilität und Warenverkehr. Hier sollte die Dekarbonisierung durch die Förderung sinnvoller Technologien und die Abschaffung bestehender Subventionen und Privilegien für fossile Energieträger vorangebracht werden. Berücksichtigt werden müssen hier aber auch Unterschiede zwischen Städten und dem ländlichen Raum, die ggf. unterschiedliche Lösungsansätze erfordern.